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Dienstag 04. Februar 2014


Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Bitte von Kulturstaatssekretär André Schmitz um Entbindung von seinen Aufgaben "mit Respekt zur Kenntnis" genommen und ihr entsprochen. In einer Erklärung dankte Wowereit André Schmitz für seine herausragende Leistung im Interesse der Berliner Kultur. "Er hat die positive Entwicklung der kulturellen Einrichtungen in unserer Stadt über Jahre maßgeblich geprägt und dabei viele wegweisende Akzente gesetzt, insbesondere im Interesse der kulturellen Vielfalt und eines offenen kulturellen Klimas in der Stadt. Er hat der in Berlin in den vergangenen Jahren praktizierten Kultur des Gedenkens an wichtige historische Ereignisse viele Impulse gegeben und damit zu einer würdigen und angemessenen Auseinandersetzung mit unserer wechselvollen Geschichte wesentlich beigetragen. Und er hat auch als Staatssekretär mit Zuständigkeit für die Kirchen und Religionsgemeinschaften für ein Klima des konstruktiven Dialogs und der Zusammenarbeit gesorgt.“

Wowereit: „Berlins Entwicklung zu einem weltweit beachteten Ort kultureller Kreativität, des internationalen kulturellen Austauschs und der neuen Ideen ist mit seinem Namen eng verbunden. Das bleibt auch über die Verfehlung wegen seiner privaten Steuerangelegenheiten hinaus." Wowereit bat den Chef der Senatskanzlei, Björn Böhning, bis zum Amtsantritt eines Nachfolgers bzw. einer Nachfolgerin auch die Amtsgeschäfte des Kulturstaatssekretärs wahrzunehmen.

"Schwerwiegender Fehler"

André Schmitz hatte zuvor das von ihm begangene Steuervergehen als "einen schwerwiegenden Fehler" bezechnet, den er sehr bedauere. In einer Erklärung am Dienstag schrieb Schmitz: "In Wahrnehmung meiner politischen Verantwortung habe ich den Regierenden Bürgermeister heute gebeten, mich von meinen Aufgaben als Staatssekretär für Kulturelle Angelegenheiten zu entbinden. Ich tue diesen für mich persönlich schmerzhaften Schritt, um Schaden für das Amt und für die Berliner Kulturpolitik zu vermeiden.“
Er habe das Amt des Kulturstaatssekretärs seit 2006 mit viel Freude und mit großer Leidenschaft ausgeübt, so Schmitz: „Dabei habe ich von vielen Seiten hilfreiche Unterstützung erfahren. Dafür bin ich zutiefst dankbar. Es waren für mich persönlich spannende und erfüllende Jahre. Ich danke dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit für die vertrauensvolle und aus meiner Sicht für die Stadt sehr produktive Zusammenarbeit.“



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